Michelstadt: SPD beendet Kooperationsabkommen

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Neue Wege finden Foto: Manfred Giebenhain

„Wir, die SPD Michelstadt, waren vor nunmehr 18 Monaten nach intensiven Gesprächen mit der ÜWG und Tobias Robischon der Ansicht, dass er als Bürgermeister unter den gegebenen Umständen die beste Wahl für Michelstadt ist. Aus diesem Grund haben wir uns in der Stichwahl für ihn ausgesprochen und das auch unseren Wählerinnen und Wählern empfohlen.

Nach einem Jahr Amtszeit ziehen wir als SPD-Mandatsträger ein Resümee und passen unsere Strategie an – weiterhin mit dem Fokus „der Stadt Bestes“ zu finden. Die Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister ist nicht mehr von dem Vertrauen geprägt, das die SPD vor seinem Amtsantritt erwarten konnte. Dies betrifft insbesondere die Arbeit im Kollegialorgan Magistrat, aber auch die parlamentarische Ebene gemeinsam mit der ihn tragenden ÜWG-Fraktion.

Die zögerliche Umsetzung von gefassten Beschlüssen oder das Zurückhalten von Informationen u.a. des Verkehrsgutachtens des Planungsbüros von Mörner im Zusammenhang mit der Innenstadtentwicklung sind hierfür nur Beispiele“, so Dr. Michael Hüttenberger, Pressesprecher der SPD Michelstadt in einer Presseerklärung, die am Mittwoch diese Redaktion erreichte und gleichzeitig eine Bombe zum Platzen brachte.

„Die SPD-Fraktion respektiert, dass die ÜWG-Fraktion zu „ihrem“ Bürgermeister steht, schließlich war er viele Jahre ihr Vorsitzender und in dieser Rolle stilprägend. Eine Fortsetzung der Kooperation mit der ÜWG ist aus diesem Grund nicht mehr wie bisher möglich“, so Hüttenberger weiter.

Trotz Differenzen bei wichtigen Themen (Vergütung der Erzieherinnen, Verkehrskonzept Altstadt) bleibe festzuhalten, dass die Kooperation mit der ÜWG in 18 Monaten beachtliche Ergebnisse vorweise. Die Zusammenarbeit sei stets respektvoll und von persönlicher Wertschätzung geprägt, was punktuell ein gemeinsames Vorgehen weiterhin möglich mache. Es solle zudem in Michelstadt gute Tradition bleiben, dass alle Parteien und Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung selbst bei maximalen inhaltlichen Differenzen respektvoll miteinander umgingen.

„Alle Magistratsvorlagen, die dem Besten Michelstadts dienen, wird die SPD-Fraktion mittragen. Dies gilt auch für den Haushalt 2023. Hier setzen wir darauf, dass der Bürgermeister sich als lernfähig erweist und die Fraktionen diesmal in die Vorberatungen einbezieht“, so der SPD-Sprecher abschließend. red

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