Kreistag jetzt ohne AfD-Fraktion

Es war für die AfD sicherlich ein Schock, als der gewählte Abgeordnete Andreas Wagner die Gefolgschaft kündigte. “Ich werde mich an an der Bildung einer AfD-Fraktion im Kreistag Odenwald nicht beteiligen.”

Er sehe die menschliche Basis für eine Zusammenarbeit nicht gegeben. Er habe den Eindruck, dass sein russlanddeutscher Akzent […] “störend vorkommt” und zu “stark ihre ‘feinen Ohren'” beanspruche.

“Als fraktionsloses Mitglied des Odenwälder Kreistags werde ich entsprechend meinem Motto ‘fair und echt’ weiterhin positiven politischen Beitrag im Odenwaldkreis leisten”, heißt es in einer Pressemitteilung Wagners.

Dennoch distanziert sich Wagner von jeglichen Rassismus-Vorwürfen gegenüber der AfD Odenwaldkreis, aber es habe “ständige Anspielungen auf seine Ausdrucksfähigkeit” gegeben, teilt der Abgeordnete dieser Zeitung telefonisch mit.

Karl Ludwig Kunstein, Kreisvorsitzender der AfD Odenwaldkreis, gibt indessen nur bekannt: “Partei- und fraktionsintern gibt es zu den Äußerungen Wagners keine Stellungnahme.”

Mit Absage von Wagner kommt nun keine Fraktion der AfD zustande. Mindestens drei Mitglieder müssten dafür aktiv sein, mit Absage von Wagner sind es nur noch zwei. Das hat nicht nur finanzielle Konsequenzen. Denn nur der Status einer Fraktion berechtigt dazu, sachliche und personelle Aufwendungen für die Geschäftsführung zu gewähren”, heißt es im Gesetzestext der Hessischen Gemeindeordnung (HGO).

Bereits in der vorhergehenden Legislaturperiode gab es Probleme mit der Geschlossenheit der AfD. Damals hatte Jörg Löw, ehemals Becker, sein Mandat bei der AfD quittiert und agierte als parteiloser Abgeordneter im Gremium.

Wagner kandidierte neben dem Amt für die Kreis-AfD auch unlängst für den Posten des Landrats, unterlag jedoch Amtsinhaber Frank Matiaske (SPD), Mitbewerber Andreas Rotzinger (CDU) sowie Petra Neubert (Grüne).

Laut Wagner werden Konsequenzen im Stadtparlament Erbach ebenfalls folgen. Auch dort war Wagner für die AfD aufgestellt.

Mehr in der kommenden Ausgabe des Odenwälder Journals. sab

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