Kevin Schmauß ist Mitglied der Gemeindevertretung Höchst im Odenwald und Kreisvorsitzender der CDU Odenwald.
Wahre Anführer beweisen sich in der Krise durch entschlossenes Handeln und die Übernahme von Verantwortung für schwierige Entscheidungen und deren Folgen. Wirtschaftsminister Habeck scheint diese Auffassung nicht zu teilen, hat er uns doch aktuell verkündet, dass unser Schicksal in diesem Winter weitgehend von den Launen des Wettergottes abhängen wird. Und damit eben nicht von den politischen Entscheidungen seiner Regierung. Überraschend kommt dieser Rückzug aus der eigenen Verantwortung für viele Menschen in diesen grauen Vorwintertagen freilich nicht, spüren sie doch schon seit einigen Wochen, dass diese Bundesregierung sie im Regen stehen lässt.
Wo man als Politiker dieser Tage geht und steht, wenden sich Menschen aus allen gesellschaftlichen Gruppen an einen und berichten ungeschönt über ihre reale Existenzangst. Mancher Mittelständler ist dabei merklich dem Nervenzusammenbruch so nahe, dass, wo harte Kritik und ein Aufschrei gegen die politischen Entscheidungsträger angebracht wären, die Kraft kaum noch für einen leisen Protest reicht. Man blickt der nackten Verzweiflung ins Gesicht. Die Preise für Strom und Gas explodieren für Privatkunden und Unternehmen, die Inflation tut ihr Übriges dazu und die Bundesregierung streitet derweil munter über alle entscheidenden Richtungsfragen. Habeck rät dann mal eben wohlfeil, doch einfach die Produktion einzustellen, wenn die Energie zu teuer wird. So macht er es offenkundig mit der Arbeit auch, wenn die Aufgaben zu schwierig sind.
Das Ampel-Chaos ist perfekt, aber unter der gläsernen Kuppel des Reichstags steht man eben nicht im Regen. Dabei sind manche Antworten auf diese Krise so einfach, dass sie für jeden pragmatischen Beobachter auf der Hand liegen: Wo das Gas wegen des Ukraine-Kriegs knapp und seine Verstromung dadurch teurer wird, muss man alternative Stromquellen erschließen und den Einfluss des Gaspreises auf die Strompreisbildung reduzieren. Weil die Anti-AKW-Bewegung aber ein in wichtiger grüner Gründungsmythos ist, müssen wider besseres Wissen drei sichere Atomkraftwerke auf dem Höhepunkt der Stromkrise vom Netz. Lieber mehr Kohle und Gas verbrennen. Das ist zwar teuer und schadet obendrein dem Klima, fühlt sich aber an der grünen Basis besser an.
Wo die Bürger unter der Inflation und den Energiekosten ächzen, braucht es schnelle und wirksame Entlastungen der Menschen bei den Steuern und eine Deckelung der Preise beim Grundbedarf. Die Bundesregierung erfindet aber lieber eine zusätzliche Belastung durch die Gasumlage, bei der noch dazu feststeht, dass sie auch Konzernen nutzt, die sowieso schon von der Krise profitieren. Und wo ist dabei eigentlich Kanzler Scholz und die von ihm versprochene Führung in dieser Krise? Wenn diese auf Bestellung aktuell nicht verfügbar ist, dann hat er für die Menschen da draußen vielleicht wenigstens einen Regenschirm – es darf auch ein roter sein.
Kevin Schmauß
