Odenwaldkreis. „Unser gemeinsames Ziel ist es, eine stabile Koalition in der demokratischen Mitte des Kreistages zu bilden, um den großen gesellschaftlichen Herausforderungen im Odenwaldkreis gerecht werden zu können“, heißt es in der Präambel des am Montag in Erbach unterzeichneten Koalitionsvertrags von SPD und CDU.
Die SPD war am 15. März mit 25,84 Prozent und 13 Sitzen zur stärksten Fraktion gewählt worden, die CDU erhielt 23,53 Prozent und 12 Sitze. Da sich der Abgeordnete der Freien Wähler der CDU-Fraktion angeschlossen hat, reicht es gemeinsam zu einer knappen Mehrheit von 26 der 31 Kreistagssitze.
SPD und CDU verbinde „der gemeinsame Wille, den Landkreis als lebenswerte, wirtschaftlich starke und sozial gerechte Region weiterzuentwickeln.“ Auf der Basis gegenseitigen Respekts, Vertrauens und pragmatischer Zusammenarbeit wollen beide Partner ihre Kräfte bündeln, um „Stabilität, Fortschritt und Zusammenhalt für die Menschen hier im Odenwald zu sichern.“
Die Parteivorsitzenden Rekha Krings, Konrad Kißling (SPD) und Kevin Schmauß (CDU) berichteten von harten, aber fairen und konstruktiven Verhandlungen. Diese führten zu gemeinsamen Leitlinien in den Bereichen Wirtschaft, Infrastruktur und Mobilität, Arbeit und Soziales, Gesundheit und Pflege, Bildung und Jugend, Umwelt und Klimaschutz sowie Regionalentwicklung und Finanzen.
Hintergrund der Vereinbarungen ist ein Bericht von Landrat Frank Matiaske zur Lage des Odenwaldkreises, den er in einer Phase tiefgreifender Veränderungen sieht. „Die Aufgaben werden nicht weniger, sondern komplexer, vernetzter und steuerungsintensiver“, stellt der Landrat fest.
Deshalb, so begründeten die Fraktionsvorsitzenden Raoul Giebenhain (SPD) und Harald Buschmann (CDU), werde die Koalition neben der Position von Oliver Grobeis (SPD) als Erstem Kreisbeigeordneten eine weitere hauptamtliche Beigeordnetenstelle schaffen. Diese soll Kevin Schmauß übernehmen und insbesondere für die Wirtschaftsförderung zuständig sein. Finanzielle Mittel sind aus Sicht der Koalitionspartner vorhanden, nachdem in der zurückliegenden Wahlperiode durch die Restrukturierung der Odenwald-Regionalgesellschaft u.a. eine Geschäftsführerstelle eingespart wurde.
Die für die neue Stelle notwendige Änderung der Hauptsatzung steht auf der Tagesordnung der konstituierenden Sitzung des Kreistags am 27. April in Erbach. Kreistagsvorsitzender wird der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Holschuh bleiben, seine MdL-Kollegin Sandra Funken (CDU) soll zur Stellvertreterin gewählt werden. Die Wahl Kevin Schmauß‘ zum hauptamtlichen Beigeordneten soll am 22. Juni in Reichelsheim erfolgen. Aleksandar Kerošević
