Michelstadt. Nach einer Reihe von Straftaten und Vandalismusfällen hat die Stadtverordnetenversammlung Michelstadt einstimmig zwei Prüfanträge von CDU und ÜWG beschlossen. Im Mittelpunkt stehen eine mögliche Videoüberwachung des Marktplatzes und eine intensivere Zusammenarbeit der Kommunen im Bereich Sicherheit.
Hintergrund ist eine Reihe von Vorfällen in den vergangenen Monaten. Im April brannten Altkleidercontainer, im Juni wurde in ein Café eingebrochen. Für besonderes Entsetzen sorgten politisch motivierte Schmierereien am Marktbrunnen, eine Detonation direkt am historischen Rathaus am 7. Juli und ein Böllerwurf in ein Kinderzimmer am 19. Juli. Dabei erlitt ein 14-jähriges Mädchen ein Knalltrauma.
Der CDU-Stadtverordnete Nikolaus Graf zu Erbach-Fürstenau forderte deshalb ein entschlossenes Vorgehen. Wenn Menschen in ihren eigenen vier Wänden nicht mehr sicher seien und historische Kulturgüter angegriffen würden, müsse die Kommunalpolitik Handlungsfähigkeit zeigen, sagte er in der Stadtverordnetenversammlung. Ein Angriff auf das historische Rathaus sei zugleich ein Angriff auf die Gemeinschaft und die Demokratie.
Mit dem ersten Prüfantrag soll der Magistrat nun klären, welche rechtlichen, technischen und organisatorischen Möglichkeiten für eine kommunale Videoüberwachung am Marktplatz bestehen. Dabei geht es ausdrücklich noch nicht um die Installation von Kameras. Geprüft werden soll vielmehr, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Überwachung rechtssicher möglich wäre.
Nach Angaben der Antragsteller hat das reformierte Hessische Sicherheits- und Ordnungsgesetz die Voraussetzungen für solche Maßnahmen erleichtert. Eine mögliche Videoüberwachung könnte demnach zeitlich flexibel eingesetzt werden, etwa in den Abend- und Nachtstunden oder außerhalb regulärer Öffnungszeiten.
Der zweite Prüfantrag setzt auf Zusammenarbeit über die Stadtgrenzen hinaus. Geprüft werden soll eine verstärkte Kooperation der Ordnungsämter von Michelstadt, Erbach, Bad König, Oberzent und Höchst. Auch Jugend- und Sozialarbeit sowie die Verwaltungsspitzen sollen einbezogen werden. Zudem ist eine enge Abstimmung mit der Polizeidirektion Erbach vorgesehen.
Beide Beschlüsse sind zunächst reine Prüfaufträge. Der Magistrat soll bis zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung entsprechende Berichte und Vorschläge zur weiteren Umsetzung vorlegen. Mit den einstimmigen Beschlüssen setzte das Parlament damit ein gemeinsames Signal für mehr Sicherheit in Michelstadt. red
